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Leistungen
 
Die vielfältigen Gefährdungen der Gesundheit, denen Arbeitnehmer ausgesetzt sein können, verlangen nach geeigneten Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Dazu gehört vorrangig die Verbesserung des Gesundheitsschutzes aller Arbeitnehmer einschließlich der Individualprävention.

Die rechtliche Verantwortung für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz liegt beim Arbeitgeber, der bei der Erfüllung dieser Aufgabe berufsgenossenschaftliche und staatliche Vorschriften zu beachten hat.

Die Rechtspflicht für die arbeitsmedizinische Betreuung der Arbeitnehmer zu sorgen ergibt sich schon aus der allgemeinen Fürsorgepflicht des Unternehmers.

Rechtsvorschriften der gesetzlichen Unfallversicherung:
 
§ 15 Abs. 1 Nr. 3 Sozialgesetzbuch VII:
 
"Die Unfallversicherungsträger erlassen als autonomes Recht Unfallverhütungsvorschriften über vom Unternehmer zu veranlassende arbeitsmedizinische Untersuchungen und sonstige arbeitsmedizinische Maßnahmen vor, während und nach der Verrichtung von Arbeiten,
die für Versicherte oder fürDritte mit arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Gesundheit verbunden sind."

Grundlegende Vorschrift der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
 
gewerbliche Berufsgenossenschaften
landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften
Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand

für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen ist die Berufsgenossenschaftliche Vorschrift "Arbeitsmedizinische Vorsorge"
(BGV A 4). Danach darf der Unternehmer Versicherte an bestimmten Arbeitsplätzen oder mit bestimmten Tätigkeiten nur beschäftigen, wenn sie fristgerecht Vorsorgeuntersuchungen durch einen ermächtigten Arzt unterzogen worden sind
(§ 3 Abs. 1 BGV A 4). Die nach dieser BGV vorgesehenen Untersuchungen werden als spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen bezeichnet.

Ärzte, die Vorsorgeuntersuchungen durchführen, müssen hierzu von der Berufsgenossenschaft ermächtigt sein (§ 8 BGV A 4).

Nach der neuen Gefahrstoffverordnung, geänderten Biostoffverordnung und der Gentechnik-Sicherheitsverordnung ist ein Verfahren zur Ermächtigung von Ärzten für die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen nicht mehr vorgesehen. Zur Durchführung der Untersuchungen nach diesen Verordnungen sind Fachärzte für Arbeitsmedizin und Ärzte mit der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" berechtigt. Der beauftragte Arzt hat für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, die besondere Fachkenntnisse oder eine spezielle Ausrüstung erfordern, Ärzte hinzuzuziehen, die diese Anforderungen erfüllen.

Für eine Übergangszeit - bis zum In-Kraft-Treten des neuen berufsgenossenschaftlichen Vorschriftenwerkes für arbeitsmedizinische Vorsorge - wird das bisherige Ermächtigungsverfahren der Unfallversicherungsträger, vertreten durch ihre Landesverbände, für die Berufsgenossenschaftlichen Grundsätze G 20, 21, 22, 25, 26, 30, 31 (Taucherarbeiten), 35, 37.1, 37.2 und 41 weitergeführt.

Die Ermächtigung wird auf Antrag des Arztes nach Prüfung der fachlichen,
apparativen und untersuchungstechnischen Voraussetzungen im Einvernehmen mit der für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Behörde ausgesprochen. Grundlage für die vorzunehmende Prüfung sind die "Ermächtigungskriterien", welche von den Landesverbänden und dem Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften erarbeitet wurden und bundeseinheitlich zur Anwendung kommen.
 
 
Staatliche Rechtsvorschriften

 
Eine wesentliche staatliche Rechtsvorschrift ist die Gefahrstoffverordnung.
Sie enthält neben den Vorschriften über Vorsorgeuntersuchungen im Anhang V eine Liste der Gefahrstoffe,bei denen spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen erforderlich sind.Weitere staatliche Rechtsvorschriften mit der Verpflichtung zur Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen sind in der Biostoffverordnung, der Druckluft-Verordnung und der Gentechnik- Sicherheitsverordnung geregelt.

Allgemeine und spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen
 
Als spezielle Vorsorgeuntersuchungen werden in Rechtsvorschriften vorgeschriebene Untersuchungen bezeichnet, deren Durchführung Voraussetzung für die Beschäftigung bzw. Weiterbeschäftigung ist. Diese Verbindung mit einem möglichen Beschäftigungsverbot besteht bei allgemeinen Vorsorgeuntersuchungen nicht. Allgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sind insbesondere geregelt in:

Arbeitssicherheitsgesetz, Arbeitsschutzgesetz, Arbeitszeitgesetz, Bildschirmarbeitsverordnung.

Rechtlich vorgeschriebene Untersuchungen als Voraussetzung der Beschäftigung bzw. Weiterbeschäftigung (Pflichtuntersuchungen) beruhen regelmäßig auf einer besonderen Gefahrenlage für den Versicherten oder Dritte am Arbeitsplatz. Die Nichteinhaltung der Verpflichtung zur rechtzeitigen Veranlassung solcher Untersuchungen kann auch rechtliche Konsequenzen für den Unternehmer haben. Hauptfall dieser Untersuchungsart sind die Untersuchungen nach der BG-Vorschrift "Arbeitsmedizinische Vorsorge" oder nach bestimmten Arbeitsschutzvorschriften des Staates, insbesondere der Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV).

Soweit in BG-Vorschriften und staatlichen Normen arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen vorgeschrieben sind, liegt die Verantwortung für deren Veranlassung beim Unternehmer, der grundsätzlich auch die Kosten zu tragen hat.

Die "Auswahlkriterien für die spezielle arbeitsmedizinische Vorsorge" (BGI 504), erarbeitet durch den Ausschuss Arbeitsmedizin des Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften, dienen der Unterstützung des Unternehmers oder der von ihm beauftragten Person zur Beurteilung der Frage, bei welchen Beschäftigten spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach der BGV A4 durchzuführen sind. Sie verweisen auf Zusammenhänge des staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Regel- und Vorschriftenwerkes und geben Anhaltspunkte, die bei der Beurteilung der Arbeitsplatzverhältnisse zu beachten sind.


Für diese Untersuchungen sind "Berufsgenossenschaftliche Grundsätze
für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen" zur Unterstützung des Arztes entwickelt worden.

Ermächtigte Ärzte
 
Der Arzt, der sich um eine Ermächtigung bewirbt, muss auf der Grundlage der einheitlichen Ermächtigungskriterien
 
zur Ausübung des ärztlichen Berufes berechtigt und fachlich befähigt sein,
über Kenntnisse der speziellen, auf beantragte Ermächtigungen bezogenen Arbeitsbedingungen verfügen,
einen Personenkreis benennen können, der arbeitsmedizinisch betreut werden soll,
die Untersuchungsergebnisse selbständig beurteilen und arbeitsmedizinisch auswerten können,
über eine entsprechende apparative und personelle Ausstattung verfügenund/oder eine eregelte Zusammenarbeit mitentsprechend ausgerüsteten Einrichtungen nachweisen können,
zur Übernahme bestimmter Pflichten bereit und in der Lage sein.
Ein Rechtsanspruch auf Ermächtigung besteht nicht. Bei Erfüllung der
Voraussetzungen wird für die Übergangszeit eine befristete Ermächtigung bis 31.12.2006 ausgesprochen.

Inhalt und Grenze der Ermächtigungen und der damit verbundenen Auflagen, Befristungen oder Widerrufsvorbehalte werden vom Interesse
der Versicherten und der Unternehmen an einer
ausreichenden arbeitsmedizinischen Betreuung bestimmt.

Nachstehend sind die bisher zur Durchführung spezieller arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen ermächtigten Ärzte - mit Bezeichnung der jeweils erteilten Ermächtigung(en) - aufgeführt, soweit
 
Einverständnis zur Aufnahme im Internet
Bereitschaft und Möglichkeit für Vorsorgeuntersuchungen von
Arbeitnehmern weiterer Unternehmen erklärt wurde.

Andere ermächtigte Ärzte sind hier nicht aufgelistet.

Die durch staatliche Behörden erteilten Ermächtigungen sind enthalten,
soweit diese den Landesverbänden zur Kenntnis gegeben wurden.
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